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liebäugeln mit der herrschaftslosigkeit | S!|art

Wissen die noch, was sie nicht tun?

Von Henryk M. Broder

WELT-Autor Henryk M. Broder ist sich sicher: Besser als eine kleine Regierung wäre nur: gar keine

Henryk M. Broder - S!|art

Die große Koalition will zur „Sacharbeit“ zurückkehren. Unser Autor fragt sich, ob das überhaupt notwendig ist. Nach der Bundestagswahl kam die Republik wochenlang ohne funktionierende Regierung aus. Das Land regiere sich längst allein.

Ein Jahr nach der Bundestagswahl und ein halbes Jahr nach dem Zustandekommen der großen Koalition hat die Regierung bekannt gegeben, sie wolle „zur Sacharbeit zurückkehren“. Was sich wie ein großes Versprechen anhörte, war eher ein semantisches Missverständnis.

Zurückkehren kann man nur an einen Ort, an dem man schon einmal war. Und der einzige Vorwurf, den man der jetzigen Regierung nicht machen kann, ist der, sie habe sich bei der Sacharbeit übernommen.

Dabei war sie durchaus fleißig. Es wurde spekuliert und intrigiert, es wurde nach Auswegen und Kompromissen gesucht, es wurde bis tief in die Nacht verhandelt, und wenn dann völlig erschöpfte Minister im Morgengrauen vor die wartenden und ebenso erschöpften Journalisten traten, waren sie „glücklich“ und „total zufrieden“, als hätten sie beim Aufräumen einer Rumpelkammer eine Flasche Château Lafite aus dem Jahre 1869 gefunden.

Nun gut, wenn man sich nach langen Verhandlungen darauf geeinigt hat, die „Übergangsfrist bis zum vollständigen Verbot der betäubungslosen Ferkelkastration um zwei Jahre zu verlängern“, dann kann man schon stolz auf das Erreichte sein. Auch wenn sich das Ergebnis aus der Perspektive der Ferkel ganz anders anfühlt.

Wenn man dann aber sieht, wie zaghaft die Digitalisierung voranschreitet oder dass die Regierung die Wohnungsnot mit einem „Baukindergeld“ bekämpfen will, dann muss man sich schon fragen: Wissen die noch, was sie nicht tun?

Mir kommt das Ganze so vor, als würden die Ärzte einer Klinik monatelang darüber streiten, ob sie blaue oder weiße Kittel tragen möchten, bis schließlich einer von ihnen ausruft: „Kollegen, es gibt da noch ein paar Patienten, die auf uns warten! Zurück zur Sacharbeit!“

Andererseits: Ein Land, das ein Jahr lang ohne eine funktionierende Regierung auskommt, beweist ein erstaunliches Maß an Reife. Die Müllabfuhr sammelt den Müll ein, die Inflation frisst die Ersparnisse auf, die Tafeln verteilen Lebensmittel an Bedürftige und das Oktoberfest findet, wie immer, im September statt.

Wozu braucht man dann noch eine Regierung, zumal die wenigen Entscheidungen, die getroffen werden, nicht einmal in der Regierung zustande kommen, sondern in einem Gremium namens „Koalitionsausschuss“, das im Grundgesetz nicht vorkommt.

Deutschland regiert sich von allein. Die Regierung stört nur die Abläufe. Es würde wenig helfen, sie zu verkleinern. Besser als eine kleine Regierung wäre nur: gar keine.




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